Email: office@straberger.at | Telefon: +43-7242- 47 175 | Fax: – 22

EU-Marken, EU Designs (EUIPO) – Auswirkungen durch einen Hard Brexit

Unionsmarken - Großbritannien, Vereintes Königreich, England, Irland Laut Mitteilung der EU Kommission (EUROPEAN COMMISSION, Directorate-General for Internal Market, Industry, Entrepreneurship and SMEs) vom 22.1.2018 werden EU Marken und EU Designs, die vor dem Austrittsdatum, also vor dem 30.3.2019 registriert wurden, danach nur mehr in den restlichen 27 Ländern gelten, nicht jedoch im Vereinigten Königreich. Anmeldungen [...]

By |2019-03-25T08:41:28+00:00März 25th, 2019|EU-Recht|0 Comments

Mitteilung der WIPO bei Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer Marke

Verunsicherung durch die Formulierung von Schreiben der WIPO bei Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Wenn das Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer eingetragenen Marke, die über die WIPO auf andere Länder ausgedehnt wurde, in weiterer Folge eingeschränkt wird, so berichtet die Registerbehörde die WIPO. Von der erhält man nach einiger Zeit sodann diese Benachrichtigung in Kopie, dies [...]

By |2019-03-25T08:58:20+00:00Januar 14th, 2019|Financial, International, Taxes|0 Comments