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EU-Marken, EU Designs (EUIPO) – Auswirkungen durch einen Hard Brexit

Unionsmarken - Großbritannien, Vereintes Königreich, England, Irland Laut Mitteilung der EU Kommission (EUROPEAN COMMISSION, Directorate-General for Internal Market, Industry, Entrepreneurship and SMEs) vom 22.1.2018 werden EU Marken und EU Designs, die vor dem Austrittsdatum, also vor dem 30.3.2019 registriert wurden, danach nur mehr in den restlichen 27 Ländern gelten, nicht jedoch im Vereinigten Königreich. Anmeldungen [...]

By |2019-03-25T08:41:28+00:00März 25th, 2019|EU-Recht|0 Comments

Brexit – EU Trademarks, Community Designs (EUIPO)

Nötige Schritte - Großbritannien, Vereintes Königreich, England, Irland Die Auswirkungen eines harten Brexit werden durch die Mitteilung der EU Kommission (Directorate-General for Internal Market, Industry, Entrepreneurship and SMEs) vom 22.1.2018 beschrieben. Danach wird das Vereinigte Königreich ab dem Austrittsdatum (30.3.2019) ein Drittland, und alle EU Marken und EU Designs erstrecken sich nicht mehr auf dieses. [...]

By |2019-03-25T08:40:38+00:00März 4th, 2019|EU-Recht|0 Comments

Dr. Straberger – Vortrag über EU- Recht in Gibraltar

Bei der in Gibraltar stattgefundenen Konferenz der Anwaltsvereinigung Legal Netlink Alliance (http://www.legalnetlink.net/), einer der größten internationalen Vereinigung unabhängiger Anwaltskanzleien, hielt Dr. Straberger, Rechtsanwalt in Wels, einen Vortrag, in welchem die Zuhörer nicht nur einen Überblick über die wichtigsten Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes erhielten, sondern auch darüber, was sich im vergangenen Jahr in Brüssel hinsichtlich Wirtschaftsrecht [...]

By |2019-03-25T08:54:26+00:00Februar 11th, 2019|EU-Recht|0 Comments

Mitteilung der WIPO bei Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer Marke

Verunsicherung durch die Formulierung von Schreiben der WIPO bei Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses. Wenn das Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses einer eingetragenen Marke, die über die WIPO auf andere Länder ausgedehnt wurde, in weiterer Folge eingeschränkt wird, so berichtet die Registerbehörde die WIPO. Von der erhält man nach einiger Zeit sodann diese Benachrichtigung in Kopie, dies [...]

By |2019-03-25T08:58:20+00:00Januar 14th, 2019|Financial, International, Taxes|0 Comments

Verrechnung von Betriebskosten

Das Mietrechtsgesetzt § 21 sieht zur Verjährung der Betriebskosten folgende Regeln vor: In den Fällen einer Jahrespauschalverrechnung beginnt gemäß § 21 Abs. 3 MRG die einjährige Frist zur Geltendmachung der Betriebskosten und öffentlichen Abgaben mit Ablauf des Kalenderjahres zu laufen, in dem die Betriebskosten und öffentlichen Abgaben gegenüber dem Vermieter fällig geworden sind. Macht der [...]

By |2019-03-25T08:44:08+00:00Dezember 17th, 2018|Acquisitions, Financial, International|0 Comments

Arten von Marken – EUIPO und Österreichsiches Patentamt

Neu: Bewegungs- und Multimediamarken Es sind dies animierte Logos – oft bekannt als GIFs. Solche können ab sofort als Marken registriert werden. Bei Bewegungsmarken werden Positionsänderungen der Markenelemente registriert, bei Multimediamarken wird Bild und Ton miteinander kombiniert. Es ist nun möglich solche Marken digital zu registrieren. Nicht nur EU-weit, sondern auch in Österreich! Wir als [...]

By |2019-03-25T08:43:44+00:00November 29th, 2018|Acquisitions, Financial, Governments|0 Comments

Immobilienertragssteuer bei Umwidmung

Zur Höhe der Immobilienertragssteuer im Zusammenhang mit einer Umwidmung ist folgendes zu beachten: Eine Liegenschaft stellt, sofern sie vor dem Stichtag 31.3.2002 käuflich erworben wurde, Altvermögen dar.  Wenn die Liegenschaft vor der Umwidmung verkauft wird, beträgt die ImmoESt 4,2% des Veräußerungserlöses. Wird vorher umgewidmet und danach verkauft, beträgt die ImmoESt 18% des Veräußerungserlöses. Es gibt [...]

By |2019-03-25T09:01:51+00:00Oktober 15th, 2018|Financial, International, Taxes|0 Comments